Kommunales Engagement ist gefragt
"Nirgends sonst wird Politik so unmittelbar wahrgenommen wie in der Kommune" erläuterte die Generalsekretärin MdL Natascha Kohnen den Genossen aus Kelheim und Landshut bei der Niederbayerischen Kommunalkonferenz. Die Bürgerbeteiligung vor Ort könne so gesteigert werden und der Politikverdrossenheit entgegengewirkt werden, wenn die Politiker direkt ansprechbar sind. In den Stadt- und Gemeinderäten und Kreistagen ist jetzt politische Halbzeit, deshalb will die SPD bereits jetzt die Weichen stellen, um mit einer Kommunaloffensive bei der nächsten Wahl im Frühjahr 2014 mit attraktiven Listen zu punkten.
"Es gibt genug Menschen, die in ihrer Gemeinde etwas verändern wollen", stellt der Ortsvorsitzende aus Saal, Reinhard Schwikowski fest. "Gerade werden überall die Mittelschulen eingeführt, es wird sich aber in Kürze zeigen, dass dies bildungspolitisch der falsche Weg ist. Die SPD bietet ein Konzept für eine wohnortnahe Schulversorgung, da können sich die Bürgerinnen und Bürger bei der Umsetzung einer Gemeinschaftsschule einbringen, unabhängig von der Mitgliedschaft in der SPD“, so Schwikowski.
"Wichtig sei es, über eine klare Perspektive für den eigenen Landkreis oder die Gemeinde zu verfügen", betonte der Fraktionsvorsitzende der SPD Vilsbiburg, Klaus Kerscher. Gerade die Energiewende werde, um eine hohe Akzeptanz der Einwohner vor Ort zu erreichen, intensiv mit den Bürgern diskutiert werden müssen. Die Sozialdemokraten sehen in der Energiewende große Chancen für Forschung und Industrie – und damit für viele neue Arbeitsplätze, die dezentral entstehen können.
Für die SPD-Ortsvereine steht die Kommunalpolitik im Mittelpunkt des Handelns. Gerade der Wille zur Mitbestimmung und Mitwirkung macht die SPD nicht nur zur Programm- und Volkspartei, sondern auch zur Mitmachpartei. Deshalb laden die Ortsvereine alle Menschen, die die SPD und ihre Politik mit offenem Interesse begleiten, zum Mitmachen ein.
Foto: von links: Ruth Müller, Pfeffenhausen; MdL Reinhold Perlak, Straubing; MdL Natascha Kohnen, München; Marianne Bontzol, Landshut; Reinhard Schwikowski, Saal; Thomas Niederreiter, Pfeffenhausen
