Bericht in der Mittelbayerischen Zeitung von Beate Weigert:
Angst vor dem Verschwinden
Die SPD im Kreis Kelheim leckt ihre Wunden. Einige sind ratlos, ein ganz Junger und ein “alter Revoluzzer” sind ab sofort für klare Kante.
Zu naiv, zu anständig, thematisch zu weit weg von den Menschen, zu wenig polemisch? Ihr Abschneiden bei der Landtagswahl und das Grübeln über das Warum, macht die SPD-ler im Kreis Kelheim wütend, einige auch rat- und fassungslos. Während es auf Landesebene nicht einmal für zehn Prozent reichte, kämpften die “Roten” in der Region gegen ein weit schlimmeres Horrorszenario - die Fünf-Prozent-Hürde.
Auf Kreisebene gerade noch geschafft, aber in so einigen Orten scheiterte die Partei kläglich daran, so Juso-Unterbezirksvorsitzender Michael Pöppl. In ganz Niederbayern fand sich die SPD so gut wie immer unter dem Landesdurchschnitt wieder.
Die miesen Ergebnisse sind für den 18-Jährigen, der auch Juso-Vize-Landesvorsitzender ist, kein Grund zum Weglaufen. Aber wenn die SPD jetzt statt den Karren herumzureißen, alles so hinnehme und weiter mache wie bisher, wäre das schon eher einer, sagt der FOS-Schüler.
Für den überzeugten SPD-Linken Walter Adam aus Abensberg ist die Partei schon sehr lange auf dem Holzweg. Eigentlich seit dem “Boss der Bosse”, Kanzler Schröder. Mit Hartz IV habe man den kleinen Mann verprellt und dies später nie mehr als halbherzig zurechtgerückt.
Zu defensiv gekämpft Womöglich habe man im Landkreis auch zu wenig offensiven Wahlkampf gemacht, sagt Ex-Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Muggendorfer, die nicht mehr angetreten war. Außerdem müsse man neue Formen des Wahlkampfs finden. Die Wahlversammlung von einst sei tot.
Und Spitzenkandidatin Natascha Kohnen sei keine Renate Schmidt. Aber ihren Wahlkampf fand die Neustädterin “ehrlich und gut”. Dass die SPD über anderes Spitzenpersonal ein Stimmwunder erlebt hätte, bezweifelt Werner-Muggendorfer. Walter Adam zur Person Kohnen: “Sie war nicht die Person, die bodenständig genug ist, um am Land zu punkten.” Und: “Mit Anstand gewinnt man keine Wahl, da muss man auch mal auf den Tisch hauen, Dinge überspitzen.”
Für Michael Pöppl war der auf Kohnen ausgelegte Personenwahlkampf mit den “Anstand”-/”Haltung”-Plakaten “eine glatte Fehlentscheidung”. Stattdessen hätte das inhaltlich starke Wahlprogramm “eine extrem gute Grundlage” geboten.
Auch das SPD-Bezirkstagsergebnis fiel grottenschlecht aus. Dass man in der Politik keine Dankbarkeit vom Wähler erwarten könne, habe sie gewusst, sagt SPD-Kandidatin Johanna Werner-Muggendorfer. Aber dass sie derart wenig Stimmen erhalten hatte, sei “sehr desillusionierend”. Seit der Wahl habe sie mit vielen gesprochen. “Keiner war es, der nicht SPD gewählt hat. Wenn jemand nicht zufrieden ist, soll er es doch sagen.”
Bruno-Andreas Dengel arbeitete zuletzt im Neustädter MdL-Büro mit. Er ist seit 2013 SPD-Mitglied. Der 35-Jährige ist entsetzt, gibt sich aber auch kämpferisch. “Es ging den Leuten nicht um Themen.” Viel sei über Polemik gelaufen. Die SPD hatte gute Themen, aber bei den Leuten kamen die nicht an, so sieht es auch Luisa Haag, Juso-Bezirksvorsitzende aus Abensberg. Es haperte wohl am Vermarkten der Themen. Den Kopf in den Sand stecken wollen die Jungen nicht. Wie es jetzt genau weitergehen muss, da sind Dengel oder Haag noch am Rätseln. Jedoch müsste die Bayern-SPD auch mal jungen Leuten, die Chance zur Kandidatur geben, “um junge Wähler zu erreichen”, fordert die Bezirks-Juso-Chefin. Bislang fehlten die Jungen in der Fraktion.
Dass es genug Leute gibt, die SPD-Zielgruppe wären, auch wenn es den klassischen Arbeiter nicht mehr gibt, sind sich Dengel und Haag sicher. Junge Menschen, Rentner, Frauen, die Familie und Beruf vereinbaren müssen, Familien. Die Liste, die Luisa Haag einfällt, ist lang. Dass die AfD sich für sozial Schwächere oder Benachteiligte starkmache, könne man vergessen, wirft Walter Adam ein. Da müsse man nur deren Wahlprogramme lesen.
Der Bumerang “GroKo in Berlin” traf einmal mehr die (Bayern-)SPD ins Genick, ärgert sich Kirsten Reiter aus Langquaid. Dass die Wähler dies abstraften, kann Luisa Haag sogar verstehen. Michael Pöppl fordert “endlich den Bruch der GroKo”. Mit ihr habe man das letzte Quäntchen Glaubwürdigkeit verspielt. Es brauche “mehr Mut statt ewiger Kompromisse”, sagt Reiter.
“Heilige Kühe” anpacken Die Genossen müssten auch “heilige Kühe” anpacken, um Profil zu gewinnen. Statt sich immer hinter Arbeitsplatzverlusten, wie beim Kohleabbau, zu verstecken. Adam empfindet auch die “Kuscherei” gegenüber der Autoindustrie als unsäglich. Ansatzpunkte für klare Kante hätten in Bayern auch die erste PAG-Novelle oder das PsychKG geboten, doch die Landtagsfraktion habe sich lediglich enthalten, so Pöppl. Wenn die SPD weiter Machterhalt als alternativlos hinstelle statt Visionen für die nächsten Generationen zu entwickeln , leite sie im Bund “langes Siechtum” ein, sagt Adam. In Bayern stehe sie schon jetzt kurz vorm Exodus, fürchtet Pöppl. “Da brauchen wir uns keine Illusionen zu machen.”
