Olaf Scholz ist Bundeskanzler

Veröffentlicht am 08.12.2021 in Allgemein

Olaf Scholz ist Kanzler, sein Kabinett im Amt. Die erste Ampel-Koalition im Bund kann regieren.

Heute hat der Bundestag Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Er wird Chef der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene aus SPD, Grünen und FDP.

Von 736 Mitgliedern des Bundestags waren 707 anwesend die ihre Stimme abgaben. Auf Scholz entfielen in geheimer Abstimmung 395 Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen und 3 ungültige Stimmen. Zur Wahl des Sozialdemokraten waren 369 Stimmen nötig.

SPD, Grüne und FDP verfügen im Parlament zusammen über 416 Mandate, liegen also um 47 Mandate über der so genannten Kanzlermehrheit.

Olaf Scholz ist der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Am Vormittag legte der SPD-Politiker im Bundestag den Amtseid ab.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte Scholz zuvor in seinem Sitz im Schloss Bellevue zum Nachfolger von Angela Merkel ernannt und ihm die entsprechende Urkunde überreicht. Dabei sprach Steinmeier, Scholz seinen „ganz herzlichen Glückwunsch“ aus.

 

 

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Wir schaffen eine Gesellschaft des Respekts, in dem wir unter anderem den Mindestlohn auf 12€ erhöhen und ein Bürgergeld einführen.

Wir sorgen für bezahlbares Wohnen, in dem wir 400.000 neue Wohnung bauen und die Mietpreisbremse verlängern.

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Lass uns unseren Beitrag dazu leisten, damit die SPD geführte Fortschrittsregierung erfolgreich ist.

 

 

Die neue Bundesregierung (ab 8.12.2021)

 

              SPD

  • Bundeskanzler: Olaf Scholz

  • Arbeit und Soziales: Hubertus Heil

  • Inneres: Nancy Faeser

  • Gesundheit: Karl Lauterbach

  • Verteidigung: Christine Lambrecht

  • Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Svenja Schulze

  • Bauen und Wohnen: Klara Geywitz

  • Leiter des Kanzleramts/Minister für besondere Aufgaben: Wolfgang Schmidt

             Grüne

  • Auswärtiges Amt: Annalena Baerbock

  • Wirtschaft und Klimaschutz: Robert Habeck

  • Ernährung und Landwirtschaft: Cem Özdemir

  • Umwelt: Steffi Lemke

  • Familien und Frauen: Anne Spiegel

              FDP

  • Finanzen: Christian Lindner

  • Justiz: Marco Buschmann

  • Bildung: Bettina Stark-Watzinger

  • Verkehr und Digitales: Volker Wissing

 

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