UB Vorstand 2012 Werner-Muggendorfer als SPD-Vorsitzende bestätigt
Aufbruchsstimmung beim SPD Kreisverband Kelheim. Bei dem SPD Unterbezirksparteitag der SPD Kelheim wurde die Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Muggendorfer als Vorsitzende ohne Gegenstimme bestätigt.
Werner-Muggendorfer betonte in ihrer Antrittsrede, wie wichtig ihr die Arbeit vor Ort ist und dass sie das Amt der Vorsitzenden mit Leidenschaft und viel Energie führen wird. Die Landtagsabgeordnete machte deutlich, wie spannend und zukunftsweisend die nächsten Monate für Kommunal-, Landes- und Bundespolitik werden. Die Neustädterin hob die Bedeutung der bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen im kommenden Jahr und die Kommunalwahlen im Frühjahr 2014 hervor.
Bildunterschrift: v.l.n.r. Elfriede Bürckstümmer, Stephan Schweiger, Edgar Fellner, Thomas Schug, Harald Unfried, Thomas Reimer, Johanna Werner-Muggendorfer, Reinhard Schwikowski, Bernhard Rieger
„Wir haben im nächsten Jahr mit dem Spitzenkandidaten Christian Ude eine realistische Chance, die schwarz-gelbe Staatsregierung abzulösen. Mit Christian Ude zieht die SPD mit dem bekanntesten und einem der beliebtesten Politiker Bayerns in den Wahlkampf. Die Chancen sind so groß wie nie“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete Werner-Muggendorfer optimistisch. Sie selbst hat bereits angekündigt wieder für den Stimmkreis Kelheim zu kandidieren.
Die Bildungspolitikerin wies in ihrer Rede auf fehlende Kinderbetreuung im Freistaat hin und forderte eine durch den Staat finanzierte flächendeckende Ganztagsschule. „Die CSU verfährt hier nach der Salamitaktik und stiehlt sich aus der Verantwortung. Mittags-, Nachmittags- und Ganztagsbetreuung werden von den Kommunen finanziert. Es ist an der Zeit, diese Einrichtungen als Ganztagsschulen auszubauen und den Kommunen die finanziellen Lasten dafür abzunehmen.“
Der Landshuter Harald Unfried war als Gastredner in den Landkreis Kelheim bekommen und lieferte eine Analyse der Fehlentscheidungen der Bundesregierung. So kritisierte er das Betreuungsgeld als unsoziale Subvention von Besserverdienern, für sozial schwache Familien sei dies dagegen völlig unzureichend. Zudem kritisierte er die Rentenpläne von Arbeitsministerin von der Leyen. Laut Unfried würde demnach nur ein Bruchteil der Bedürftigen in den Genuss einer Zuschussrente kommen. Die Lücken in der gesetzlichen Rentenversicherung in Zukunft über Betriebsrenten zu kompensieren hält der Rentenexperte für nicht realisierbar. Laut Unfried können Betriebsrenten nur als Zuschuss zur gesetzlichen Rente dienen, diese aber nicht ersetzen.
Zu den Stellvertretern von Werner-Muggendorfer wurden Kreisrat Edgar Fellner aus Mainburg, Kreisrat Thomas Schug aus Abensberg, Ortssprecher Stephan Schweiger aus Stausacker (Kelheim) und Reinhard Schwikowski aus Saal gewählt. Als Kassier wurde Kreisrat Bernhard Rieger bestätigt. Schriftführer sind Elfriede Bürckstümmer 1.Bürgermeister Thomas Reimer. Pressereferent bleibt Helmut Schug. Neu gewählt wurden die beiden Juso-Vertreter Alexander Lindl und Christoph Kohl aus Abensberg. Zur AsF-Beauftragten wurde Kirsten Reiter gewählt, zur 60plus-Beauftragten Hildegard Hickel.
Presseartikel im Donaukurier