SPD Saal

Abweichung von 10-H-Vorschift möglich

Anfrage von MdL Johanna  Werner-Muggendorfer lässt für Projekte  hoffen

Gerade mal vier Windkraftanlagen sind in Niederbayern offiziell genehmigt. Das  geht aus einer Anfrage von MdL Johanna Werner-Muggendorfer hervor. „Damit bilden wir das Schlusslicht im Vergleich zu den übrigen Regierungsbezirken“, stellt die SPD.-Abgeordnete aus Neustadt an der Donau (Landkreis Kelheim) fest.

Genehmigungen stehen aus

Im Freistaat wurden seit 2008 für insgesamt 552 solcher Anlagen die Genehmigung erteilt. An der Spitzen steht Unterfranken (146), gefolgt von Ober- (142) und Mittelfranken (116). Denn in diesen Gebieten bläst der Wind besonders oft und stark. Nach Niederbayern folgt  Schwaben mit immerhin 28 dieser Energie-Einrichtugen. In Betrieb befinden sich in Niederbayern zehn.

Eine Planung liegt im  Regierungsbezirk  vor  für  fünf im Abstand von 800 Metern zu einem Wohngebiet, für 47 im Abstand von 500 bzw. 300 Metern zu einem Dorf-, Mischgebiet oder Anwesen im Außenbereich bzw. einer Wohnnutzung im Gewerbegebiet. 12 der geplanten Anlagen sollen in mehr als 800 Meter  Entfernung gebaut werden.

Planer verunsichert

Wie bereits mehrfach berichtet, sorgte Ministerpräsident Horst Seehofer mit seiner Forderung nach der sog. 10-H-Regeluing auch in den eigenen Reihen für Aufruhr. Danach soll der Abstand eines Windrads zur Wohnbebauung das Zehnfache der Höhe dieses Windrads betragen. Das würde bei den heute üblichen Windrädern mit einer Höhe von 200 Metern einen Abstand von zwei Kilometern bedeuten.

Keine konkrete  Aussage erhielt Johnna Werner-Muggendorfer jedoch auf ihre Anfrage, ob für geplante Windkraftanlagen deshalb kein grünes Licht gegeben werden konnte . Laut Umweltministerium werde grundsätzlich bei jeder Genehmigung  eine Einzelfallprüfung vorgenommen. Weiter heißt es wörtlich: Nach der neuen landesrechtlichen Regelung ist vorgesehen, dass bei Konsens vor Ort auf Basis von Entscheidungen der betroffenen Gemeinden von der 10 H-Regelung abgewichen werden kann.“