27.01.2011 | Veranstaltungen
Eine Debatte zur Massenpetition der 31.454 Bürgerinnen und Bürger gegen längere Laufzeiten für Kernkraftwerke mit Namentliche Abstimmung fand am 25. Januar 2011 im Bayerischen Landtag statt.
Das schwarz-gelbe Gesetz zur Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken wurde kürzlich vom Bundespräsidenten unterzeichnet. CDU/CSU und FDP wollen die Atomkraftwerke im Schnitt zwölf Jahre länger in Betrieb halten. Erst um das Jahr 2035 soll der letzte Meiler vom Netz gehen.
Im Frühjahr 2010 haben 31454 Bürgerinnen und Bürger mit Ihrer Unterschrift unter die Petition "Ja zum Atomausstieg!" gezeigt, dass Sie ein Ende der verantwortungslosen Atompolitik der schwarz-gelben Regierungen in Berlin und München wollen.
Alle Petitionen wurden im Juli 2010 der Präsidentin des Bayerischen Landtages überreicht. Vor wenigen Wochen hat die CSU/FDP-Mehrheit im Wirtschaftsausschuss des Landtags die Einsprüche gegen ihre Atompolitik jedoch abgelehnt.
Deshalb hat die SPD-Landtagsfraktion die Massenpetition "Ja zum Atomausstieg!" erneut auf die Tagesordnung des Bayerischen Landtages gesetzt.
Alle Abgeordneten des Bayerischen Landtags mussten dann bei Namentlicher Abstimmung darüber entscheiden, wie wichtig ihnen die Meinung der Bürgerinnen und Bürger ist.
Im Ergebnis lehnten CSU und FDP die Massenpetition mit 87 zu 64 Stimmen ab, bei einer Abstimmbeteiligung von 80%.
20.01.2011 | Veranstaltungen
Bei der diesjährigen Drei-Königs-Wanderung fanden sich bei angenehmen Wetter einige Saaler zum Waldspaziergang ins Frauenhäusl, wo sich noch weitere Bürger dazugesellten.
26.11.2010 | Lokalpolitik
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München untersagt den Bau eines Hochsilo im Hafen Kelheim-Saal. SPD Ortsvorsitzender Reinhard Schwikowski sieht sich bestätigt in seinen Kampf, gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Gemeinderat, gegen ein überdimensioniertes Bauwerk, das überhaupt nicht in die Landschaft passt.
Die Firma Osterhuber wollte ein Hochsilo bauen mit einer Grundfläche von 22m x 22m und einer Höhe von 60m. Der neue Bebauungsplan für den Hafen sah dafür am Kai eine Fläche von 22m x 150m und 60m Höhe vor. Dieser Bebauungsplan wurde jetzt für unwirksam erklärt mit der Begründung, dass die Massivität des Bauwerks die nähere und weitere Umgebung prägen würde, der Hochsilo würde den gesamten Talraum dominieren und hätte den Charakter eines typischen Industriebauwerkes ohne bauästhetischen Anspruch.
10.10.2010 | Veranstaltungen
Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland engagieren sich dafür, dass es nicht zu der geplanten Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke kommt.
05.07.2010 | Veranstaltungen
AUSSTELLUNG Im Kelheimer Einkaufscenter erzählt eine Ausstellung über das Leben des evangelischen Priesters, der im KZ Flossenbürg starb.
Foto: SPD - von links nach rechts: Rainer Pasta (Arbeitskreis Labertal), Bernhard Roos (MdL, Passau), Florian Pronold (MdB, Landesvorsitzender SPD),Reinhard Schwikowski (Vorsitzender SPD Saal), Franz Peter Sichler (Vorsitzender SPD Kelheim), Reinhold Perlak (MdL Straubing)
03.07.2010 | Veranstaltungen
Ein Kranz der SPD Bayern an der Begräbnisstätte für die in Saal beigesetzten Opfer des KZ Flossenbürg gedenkt allen Opfern des Nationalsozialismus.
Die Kranzniederlegung erfolgte anlässlich der Eröffnung einer Ausstellung zum Leben und Wirken von Dietrich Bonhoeffer, der im KZ Flossenbürg ermordet wurde.
18.06.2008 | Kreistagsfraktion von SPD UB Kelheim
Die Schulsituation im Landkreis Kelheim war der SPD-Kreistagsfraktion immer ein besonderes Anliegen, deshalb hat sie sich mit einer detaillierten Stellungnahme zur Schulentwicklungs- und Investitionsplanung im Landkreis eingebracht.
OV SPD - Saal
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