Regionalpolitik
27.11.2014 | Regionalpolitik von SPD UB Kelheim
Welche Kosten entstehen bei „Bayern Barrierefrei 2023“?
Die niederbayerischen SPD-Abgeordneten befürchten, dass die Kosten auf die Kommunen und die Wirtschaft abgewälzt werden.
Um Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen, verpflichtet Artikel 9 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung die Vertragsstaaten zu geeigneten Maßnahmen. In seiner Regierungserklärung vom 12. November 2013 kündigte Ministerpräsident Seehofer an, dass Bayern in zehn Jahren komplett barrierefrei sein werde und zwar im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten ÖPNV. Dafür werde ein Sonderinvestitionsprogramm aufgelegt, wobei dessen Umfang und Reichweite bislang offen sind. Die Landshuter Abgeordneten Ruth Müller wollte deshalb von der Staatsregierung wissen, welche Investitionen für Nahversorgung und Barrierefreiheit in Niederbayern aufgrund des demographischen Wandels entstehen.
07.11.2014 | Regionalpolitik von SPD UB Kelheim
Niederbayerische SPD-Politiker und Gewerkschaften tagten in Landshut
Rund ein Jahr nach den Landtags- und Bundestagswahlen trafen sich die Vertreter der niederbayerischen Gewerkschaften mit den SPD-Abgeordneten, um aktuelle Informationen aus erster Hand zu bekommen und die Wünsche und Sorgen der Vertreter der Arbeitnehmer zu erfahren. Florian Pronold, der als parlamentarischer Staatssekretär das einzige niederbayerische Mitglied der Bundesregierung ist, machte deutlich, dass es ein großer Erfolg sei, dass der Mindestlohn ab 1. Januar 2015 eingeführt werde.
25.09.2014 | Regionalpolitik von SPD UB Kelheim
Gleichwertige Lebensbedingungen
"Verkehrsinfrastruktur ist eine Katastrophe" - Kommunalpolitiker machen ihren Sorgen Luft
Um gleichwertige Lebensbedingungen in Bayern ging es beim "Niederbayerischen Kommunalpolitikertag" am 12. September im Ruderhaus in Deggendorf. Johanna Werner-Muggendorfer, Sprecherin der niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten und ihre beiden Kollegen Ruth Müller (Landshut) und Bernhard Roos (Passau) hatten zu einer Diskussion zu diesem Thema eingeladen. Zentrales Anliegen war die regionale Entwicklung in den verschiedenen Teilen Niederbayerns, die deutlich auseinandergingen. Moderiert von MdL Müller bezogen vor rund 50 SPDlern auch Michael Braun, Vorsitzender des Tourismusverbands Ostbayern, und Josef Reischl vom Amt für ländliche Entwicklung Position.
16.09.2014 | Regionalpolitik von SPD UB Kelheim
Die niederbayerischen Kommunalpolitiker und Landtagsabgeordneten der SPD fordern die Staatsregierung auf, bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse den Blickpunkt nicht nur auf Nordbayern sondern auch auf Ostbayern zu lenken.
01.09.2014 | Regionalpolitik von SPD UB Kelheim
SPD lädt zum Kommunalpolitikertag nach Deggendorf
Um gleichwertige Lebensbedingungen in Bayern geht es beim Niederbayerischen Kommunalpolitikertag der SPD am Freitag, 12. September in Deggendorf.
28.07.2012 | Regionalpolitik von SPD UB Kelheim
„Lange währt schon der Wunsch der Weihmichler nach einer Ortsumfahrung“, so Bürgermeister Sebastian Satzl bei der Begrüßung zum Runden Tisch „Dem Verkehr auf der Spur“ mit MdB Florian Pronold. 1984 sei das erste Kapitel dieses Buches mit der Thematisierung im Gemeinderat geschrieben worden. 2004 konnte dann der SPD- Bundestagsabgeordnete Horst Kubatschka einen ersten Erfolg erreichen und die Gemeinde vermeldete im Informationsblatt, die „gute Nachricht“ dass es gelungen sei, die Ortsumfahrungen Neuhausen, Weihmichl und Arth von der Stufe „weiterer Bedarf“ in die Stufe „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ zu bringen. Und noch heute stehe man bei diesem zweiten Kapitel, so Satzl. „Wenn der Schwertransport noch um die prognostizierten 20% zunimmt, ist Weihmichl dicht“ stellte Satzl unmissverständlich fest, als die Besuchergruppe den Verkehr in der Weihmichler Kurve in Augenschein nahm. Er habe sich als Bürgermeister vorgenommen, die vorgefundene Situation nicht hinzunehmen, sondern wolle an einer Verbesserung mitwirken.
| Besucher: | 1135805 |
| Heute: | 18 |
| Online: | 1 |
OV SPD - Saal
