Bundespolitik
05.09.2013 | Bundespolitik von SPD UB Kelheim
Die Diskussion hat sich in der Folge des Fernsehduells, bei dem Frau Merkel die Einführung einer PKW-Maut ausschloss, zugespitzt, weil CSU und Teile der CDU ihr darin die Gefolgschaft verweigern.
CSU-Chef Seehofer sagte am 02.09., er bleibe bei seiner Forderung nach einer PKW-Maut.
Argumente zur aktuellen PKW-Maut-Debatte:
10.03.2013 | Bundespolitik
Stephan Hebel, (noch) politischer Autor der Frankfurter Rundschau beschreibt die Wirklichkeit im Lande und die tatsächlichen Auswirkungen von Merkels Politik auf die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung.
"Nie ist es einem Politiker in Deutschland gelungen, derart konsequent auf Kosten der Mehrheit zu handeln und zugleich die Sympathie dieser Mehrheit zu gewinnen.“ schreibt Hebel im Vorwort zu seinem gerade im Westend Verlag erschienenen Buch „Mutter Blamage“
07.03.2013 | Bundespolitik von SPD UB Kelheim
Der große Bürger-Konvent der SPD ist gelaufen. Über 300 Teilnehmer haben ihre zentralen Forderungen an Kanzlerkandidat Peer Steinbrück übergeben während
sieben Stunden politische Diskussionen an 42 runden Tischen. Die Schlussphase der größten Bürgerbeteiligungsaktion in der Geschichte der Partei.
07.03.2013 | Bundespolitik
Der große Bürger-Konvent der SPD ist gelaufen. Über 300 Teilnehmer haben ihre zentralen Forderungen an Kanzlerkandidat Peer Steinbrück übergeben während
sieben Stunden politische Diskussionen an 42 runden Tischen. Die Schlussphase der größten Bürgerbeteiligungsaktion in der Geschichte der Partei.
04.01.2013 | Bundespolitik
Der SPD Bürgerdialog ist in Phase 2 eingetreten: „Lösungen finden“
von Januar bis März 2013
Nachdem sie als Bürgerin und Bürger die Möglichkeit hatten sich mit Vorschlägen am Wahlprogramm der BundesSPD zu beteiligen geht es jetzt mit Phase 2 weiter.
In sechs Bürgerkonferenzen diskutieren Bürger und Fachleute mit prominenten SPD- Politikerinnen und SPD- Politiker die Vorschläge. Gemeinsam werden aus den Wünschen der Bürger konkrete Lösungen erarbeitet und als Bürgerprojekte ausformuliert.
01.01.2013 | Bundespolitik von SPD UB Kelheim
Der SPD Bürgerdialog ist in Phase 2 eingetreten: „Lösungen finden“
von Januar bis März 2013
In sechs Bürgerkonferenzen diskutieren Bürger und Fachleute mit prominenten SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker die Vorschläge. Auch Sie können eine Einladung bekommen, wenn Sie sich mit einem interessanten Vorschlag beteiligt haben. Gemeinsam werden aus den Wünschen der Bürger konkrete Lösungen erarbeitet und als Bürgerprojekte ausformuliert.
01.01.2013 | Bundespolitik von SPD UB Kelheim
Harald Unfried im Interview des Donaukurier
Seine Lebensaufgaben sind die Alterssicherung und die soziale Gerechtigkeit. Dass ein Arbeitnehmer nach 48 Jahren durchgehend versicherungspflichtiger Arbeit mit unter 1000 Euro Rente pro Monat auskommen soll, bringt Harald Unfried in Wut. „Die Politik muss endlich wieder für die arbeitenden Menschen da sein – und nicht nur für die Hedgefonds“
05.12.2012 | Bundespolitik von SPD UB Kelheim
Kanzlerin Merkel sprach von der
„erfolgreichsten Bundesregierung seit der Wiedervereinigung“.
Die SPD-Fraktion hat ein Dossier zusammengestellt, das zu der Erkenntnis führt, dass
diese Bundesregierung die schlechteste seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland
ist. Das Dossier ist hier zu finden.
Hier finden sich die Vorschläge der SPD-Bundestagsfraktion, wie Deutschland gerecht reformiert werden muss und welche Weichen für die Zukunft zu stellen sind. Wir geben Antworten
01.12.2012 | Bundespolitik von SPD UB Kelheim
Der SPD-Parteikonvent hat am 24. November mit grosser Mehrheit ein neues Rentenkonzept beschlossen.
Unser Rentensystem befindet sich seit Jahren unter dem Druck stagnierender Löhne, veränderter Erwerbsbiographien und deutlicher Leistungseinschränkungen. Das Risiko der Altersarmut wird deshalb in den nächsten Jahren ansteigen, wenn nicht rechtzeitig gegengesteuert wird. Ein sozialer Kurswechsel in der Rentenpolitik ist deshalb unabdingbar, damit auch künftige Generationen auskömmliche und armutsfeste Renten erhalten können.
Harald Unfried stellt die Kernforderungen der neuen SPD-Rentenpolitik im Überblick dar:
19.11.2012 | Bundespolitik von SPD UB Kelheim
Foto: Delegierte aus dem Unterbezirk Kelheim mit der Stellv. Bezirksvorsitzenden Johanna Werner-Muggendorfer, Bundestagskandidat Harald Unfried und dem BayernSPD Vorsitzenden Florian Pronold
Für einen Regierungs- und Politikwechsel in Berlin
Auf dem Bezirksparteitag der niederbayerischen Sozialdemokraten am vergangenen Wochenende in Plattling wurde der SPD-Direktkandidat des Wahlkreises Landshut/Kelheim, Harald Unfried, von den Delegierten mit dem besten Stimmergebnis aller Kandidaten ausgestattet. Harald Unfried wurde mit 58 von 60 abgegebenen Stimmen auf Platz 3 der niederbayerischen Männerliste gewählt, die erneut vom SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold angeführt wird. Pronold wurde mit 85 Prozent der abgegebenen Stimmen als Listenführer bestätigt.
Für einen Regierungs- und Politikwechsel in Berlin berücksichtigt die SPD im Sinne der Chancengleichheit, im Gegensatz zur CSU, auch die Frauen. Erstmals steigt die 25- jährige Studentin Johanna Uekermann für den Bundeswahlkreis Straubing- Bogen/Regen in den Ring, um ein Bundestagsmandat für die Region zu holen.
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OV SPD - Saal
